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Law Schools Global League Seminar

“Anti-Corruption Compliance”

13. Februar 2015

an der EBS Law School in Wiesbaden

 

Korruption ist ein internationales Problem. Die Schäden für die Wirtschaft sind hoch. Die Anti-Corruption and Compliance Group der Law Schools Global League (LSGL) beschäftigt sich mit der Frage, wie Korruption zu bekämpfen oder zu verhindern ist und welche Konsequenzen sich daraus für Unternehmen ergeben. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Frau Professor Maria Lucia Padua Lima, FGV Direito Sao Paulo, Brasilien, Herr Professor Paulo Clarindo Goldschmidt, FGV Direito Sao Paulo, Brasilien, Frau Professorin Lie Uema do Carmo, FGV Direito Sao Paulo, Brasilien, Frau Professorin Sanem Özdural, Koc University Istanbul, Türkei, Herr Professor Tunde Ogowewo, King’s College London, England, Herr Professor Eduard Ivanov, Higher School of Economics Moscow, Russland, sowie Herr Professor Michael Nietsch, EBS Law School, Deutschland.

 

Die Gruppe traf sich am Freitag, 13.02.2015, am Center for Corporate Compliance an der EBS Law School in Wiesbaden zu ihrer diesjährigen Frühjahrsarbeitstagung. Gegenstand der Beratungen war die Durchführung eines Forschungsprojekts „Korruptionsbekämpfung im Unternehmen“. Dazu wurde zunächst die für Unternehmen relevante Entwicklung der Korruptionsbekämpfung in ausgewählten Rechtsordnungen diskutiert. So stellte Herr Professor Nietsch in einem Vortrag die Umsetzung des UN Übereinkommens gegen Korruption durch den neuen § 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern) dar. Darüber hinaus gab er einen Überblick zu der geplanten Gesetzesänderung von § 299 StGB (Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr) und dem Vorhaben zur Bekämpfung der Bestechlichkeit im Gesundheitssektor. Herr Professor Ivanov behandelte in einem Vortrag die Bemühungen in Russland um eine Anti-Korruptions-Compliance. Schwerpunkt waren die Schwierigkeiten bei Ermittlung von „beneficial owners“ (wirtschaftliche Eigentümer). Herr Professor Tunde Ogowewo trug über Vereinbarungen über die Aussetzung der Strafverfolgung vor (Defered Prosecution Agreements) vor. Er gab dazu Beispiele aus dem amerikanischen, englischen und nigerianischen Rechtskreis.

 

Das angestrebte Forschungsprojekt sieht eine Befragung von Unternehmen zur Anti-Korruptions-Compliance in verschiedenen Rechtsordnungen vor. Erste Fragebögen konnten bereits ausgewertet werden. Die Studie soll einen Überblick über die Compliance in einem weltweiten Vergleich ermöglichen.

 

Das nächste Treffen der LSGL und der Arbeitsgruppe Anti-Corruption and Compliance findet im Juli 2015 in Kapstadt, Südafrika statt.